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Stellungnahme des BAK Shalom zu den Reaktionen auf den Stopp der Free Gaza-Flottille « LAK Shalom Berlin

Stellungnahme des BAK Shalom zu den Reaktionen auf den Stopp der Free Gaza-Flottille

Was sich am 31. Mai vor der Küste Gazas abgespielt hat, ist nichts anderes als ein humanitäres und politisches Desaster. Die Schuld daran allein Israel zuzuschreiben, trägt nicht den tatsächlichen Vorkommnissen auf dem Schiff Mavi Marmara Rechnung und läuft einer konkreten Konfliktbeurteilung zuwider.

Wie bereits zwei Tage vor dem Unglück von uns per Pressemitteilung prognostiziert, war die gesamte Free Gaza-Flottille Mittel zum Zweck; Dieser lag dabei nicht darin, den Palästinenser_innen Hilfsgüter zukommen zu lassen, sondern in der Durchbrechung der israelischen Blockade des Gaza-Streifens.i Die Infragestellung der israelischen Blockadepolitik kann niemandem zum Vorwurf gemacht werden. Die Durchführung mündete aber in eine absehbare Eskalation, die konkreten Friedensbemühungen entgegen läuft. Die weltweiten Reaktionen auf die Durchsetzung der Blockade waren teils stark antisemitisch motiviert und werden von uns scharf kritisiert.

Wir möchten an dieser Stelle betonen: Es ist bedauerlich, dass die drei Linken-Politiker_innen – Norman Paech, Annette Groth sowie Inge Höger – in diese gefährliche Situation gelangten. Nichtsdestotrotz stehen mit ihrer Teilnahme an der Flottille wichtige Fragen linker Bündnispolitik im Raum.

Die gesamte Erklärung des BAK Shalom gibt es auf dessen Homepage. Sie kann an dieser Stelle auch als pdf runtergelanden werden.