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Archiv für Juli 2011

Vortrag von Dr. Kazem Moussavi: Die Bedeutung des Arabischen Frühlings für die islamische Republik Iran

Der Frühlingswind der Freiheit und Demokratie weht derzeit über die Länder des Mittleren Osten. Die arabischen Diktatoren in der Region werden zweifellos die Proteste der Bevölkerung für Freiheit nicht überleben, so wie es bereits bei Mubarak in Ägypten und Ben Ali in Tunesien der Fall war. Die Teheraner Machthaber sind sich der Folgen der Entwicklungen und Aufstände in der Region für die islamische Republik sehr wohl bewusst und davon alarmiert, da sie seit den Farce-Präsidenschaftswahle​n im Juni 2009 durch die anhaltenden Aufstände der Bevölkerung, den internationalen Sanktionen wegen seiner atomaren Projekte sowie durch die internen Machtkämpfe und Risse innerhalb des Systems unter großem Druck stehen. Gleichzeitig versucht Iran im Kontext seines expansionistischen Islamismus, der Hasspolitik auf den Westen und gegen Israel und dem Antisemitismus aus den Unruhen im Nahe Osten zu profitieren.

Inzwischen tendieren die meisten organisierten Gruppen in den arabischen Gesellschaften auf der einen Seite Richtung Armee und anderen Sicherheitsorganen und auf der anderen Seite Richtung islamistische Organisationen. Säkulare, liberale Gruppen (falls aufgrund der jahrelangen Aktivitäten der Mullah-Handlanger-Organisa​tionen, Hamas, Hisbollah und Muslembruderschaft, etc. überhaupt vorhanden) sind in der Regel schwach und gespalten und werden sich in naher Zukunft kaum in irgendeinem politischen Wettbewerb durchsetzen.

Darüberhinaus ist die US- und Europa-Appeasementpolitik gegenüber der Teheran-Iraq-Syrien-Libanon (Al-Qudsbrigade-Hisbollah-Hamas)-Achse eindeutig, um diese nicht zu schwächen und nicht zu reißen. Ein tödlicher Fehler für den Arabischen Frühling, der seinen Sommer im Iran hat!

Vortrag von Dr. Kazem Moussavi, Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland

05. August 11 · 19:00 Uhr · K9 · Kinzigstraße 9 · Berlin

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Gegenproteste zum diesjährigen Al Quds-Tag statt und wird vom antifaschistischen Bündnis Kein Al Quds-Tag! organisiert.

Gegen Antisemitismus und Islamismus – Kein Al Quds-Tag!

Der Landesarbeitskreis Shalom Berlin ist Teil des antifaschistischen Bündnis Kein Al Quds-Tag! und ruft zur Teilnahme an den Gegenprotesten zum Aufmarsch der IslamistInnen am 27. August 2011 in Berlin auf.

Im Vorfeld der diesjährigen Proteste finden bundesweit mehrere Mobi-Veranstaltung statt. Diese informieren über die Entstehung und die Bedeutung des Al Quds-Tages sowie über die diesjährige Demonstration der IslamistInnen in Berlin. Darüber hinaus werden im August diverse Veranstaltungen stattfinden, die über für den Al Quds-Tag relevante Themen einführen. Eine Übersicht aller Termine findet ihr hier.

Vortrag “Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland” online anhören

Am 06. Juli lud der BAK Shalom in das Karl-Liebknecht-Haus ein. Es ging um die Vorstellung des kürzlich im Dietz-Verlag erschienenen Buches “Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland” durch die Autoren Jan Korte (MdB) und Dominic Heilig. Unter der Moderation von Benjamin-Christopher Krüger erläuterten sie, welche Hürden sie auf dem Weg zur Aufhebung der Nazirechtsprechung im Bezug auf Kriegsverrat überwinden mussten.

Denn bis 2009 wurde im Bundestag einfachen Wehrmachtssoldaten offen das Recht auf Widerstand abgesprochen, besonders jene, die wegen sogenannten Kriegsverrats zum Tode verurteilt wurden. Nur der Widerstand der “Eliten” soll legitim gewesen sein. Denn durch den “Kriegsverrat” einfacher Soldaten, unter dem u.a. das Verstecken von Juden oder das Teilen von Lebensmittel mit sowjetischen Kriegsgefangenen zählten, sollen die Verurteilten das Leben anderer Wehrmachtssoldaten gefährdet haben.

Im Vortrag thematisierten die Autoren auch die Geschichte Ludwig Baumanns, einem Überlebendem, der wegen “Kriegverrats” verurteilt wurde. Selbst nach 1945 wurde er als Deserteur tätlich angegangen und als Verbrecher angesehen. Die Sympathien der Öffentlichkeit lagen bei den von den Alliierten gefangengenommenen Naziverbrechern.

Auch in den Bundestagsdebatten zeigte sich, dass geschichtsrevisionistische Positionen noch lange nicht aus den Köpfen der Menschen verschwunden sind. Im NS-Aufhebungsgesetz unter Rot-Grün wurden die sogenannten Kriegsverräter explizit ausgeklammert und wurden damals nicht rehabilitiert. CSU-Politiker Norbert Geis behauptete in einer Bundestagsdebate, dass Nazigesetze nicht ohne Prüfung ihres Inhaltes pauschal als rechtsunwirksam aufgehoben werden können.

Während der Debatten musste also deutlich gemacht werden, dass die Wehrmachtsjustiz direkter Teil des nationalsozialistischen Terrorsystems war und die Kriegsverräterurteile blutiges NS-Unrecht.


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Buchvorstellung und Diskussion “Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland”

Der Bundesarbeitskreis Shalom der Linksjugend [’solid] lädt ein:

Buchvorstellung und Diskussion
“Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland”
mit den Herausgebern Jan Korte (MdB) und Dominic Heilig

Sogenannte Kriegsverräter und deren Rehabilitierung waren das Thema vieler Debatten der letzten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Nicht nur klassisch Konservative haben sich damals verweigert die deutsche Militärgerichtsbarkeit des Nationalsozialismus als das zu benennen, was sie war: NS-Unrecht!

Jan Korte (MdB) und Dominic Heilig haben ihre Erfahrungen mit Koalitions- und Fraktionsdiziplin, dem Zusammenspiel von Medien und Politik, der Aufarbeitung der deutschen NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik und der Durchsetzungsfähigkeit der LINKEN im Buch zusammengetragen.

Zeit: 06. Juli 2011 – 17 Uhr
Ort: Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, U-Bahnstation Rosa-Luxemburg-Platz
10178 Berlin