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Rede des LAK Shalom Berlin auf der Kundgebung gegen Finkelsteins Auftritt im Hotel Maritim

gehalten von Stefan Kunath

Der heutige Auftritt Finkelsteins hat eine Vorgeschichte, die sich ebenfalls in Berlin abspielte. Bereits im Februar sollte er hier sprechen. Eingeladen wurde er damals u.a. von der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft „Frieden und internationale Politik“ innerhalb der Partei Die Linke. Nach mehreren Raum- und Finanzierungsabsagen fanden die OrganisatorInnen Hilfe bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die jedoch wenig später ihre Zusage zurück zog, nachdem Teile der Partei und des Jugendverband damit gedroht hatten, notfalls gegen die eigene parteinahe Stiftung zu demonstrieren.

Wenn es einen Juden gibt, den Antisemiten nicht hassen, dann ist es Finkelstein: In Prag mobilisierten im Februar 2010 tschechische Neonazis für seinen Vortrag. Die NPD-Zeitung Deutsche Stimme drückte ihr Bedauern aus, als Finkelstein seinen Vortrag in Berlin absagte und kritisierte, dass nun auch in der Linken die „Israel-Lobby“ gesiegt habe. Warum Nazis sich von der Absage so betroffen fühlten, hatte der österreichische Holocaustleugner Ernst Zündel schon Jahre zuvor auf den Punkt gebracht. Ich zitiere: „Finkelstein ist wie ein jüdischer David Irving.“ und weiter: „Er sagt alles – ausgenommen, dass die Gaskammer-Geschichte erfunden wurde.“

Freunde hat Finkelstein auch im Iran. Das klerikalfaschistische Regime von Ahmadinedschad lud ihn 2006 zur Holocaust-Konferenz nach Teheran ein. Erst sagte er zu, kam dann jedoch nicht. Grund: Die Iraner wollten ihm nicht das Pensum an Redezeit geben, das er gefordert hatte, denn andere Antisemiten sollten ebenso noch zu Wort kommen.

Auch diejenigen, die sich „links“ schimpfen, haben große Sympathie mit Finkelstein. Als Anfang 2010 sein Auftritt hier in Berlin verhindert wurde, polterte das antiimperialistische Lager von junge Welt bis hin zu Linkspartei-Abgeordneten, dass die Redefreiheit eingeschränkt worden wäre, weil – und hier unterschieden sich die Bezeichnungen – „Kriegstreiber“, „Mossad-Agenten“ oder gar „die linke SA“ zugeschlagen hätte. Der Ruf nach Redefreiheit ist die Visitenkarte des Antisemitien. „Man wird ja wohl noch sagen dürfen.“, lautet sein Kredo.

Ich will es ganz deutlich sagen: Uns geht es nicht um die Einschränkung von Redefreiheit, sondern um das Bekämpfen von Antisemitismus!

So ist selbstverständlich eine offene und plurale Diskussion über das Auschwitz-Gedenken wünschenswert und auf hohem Niveau möglich, wie sich am Beispiel der Debatte um den Aufbau Yad Vashems – der zentralen Holocaust-Gedenkstätte in Israel – zeigt. Generell jedes Auschwitz-Gedenken zu delegitimieren, wie es Finkelstein quasi tut, ist jedoch ein Angriff auf Israel selbst, denn der jüdische Staat ist ohne den historischen Hintergrund Auschwitz nicht zu erklären!

Deshalb möchte ich mit den Worten Fanny Englards schließen. Fanny ist die Vorsitzende der Organization of Former Nazi-Prizoners in Tel Aviv und sie sagt vollkommen zu Recht, ich zitiere:

„Israel ist ein jüdischer Staat und wir Holocaustüberlebende haben eine neue Heimat gefunden, in der wir neue Familien als Ersatz für unsere im Holocaust ermordeten Familien gründeten.“
Wir sagen daher klar und deutlich: Wer Finkelstein ein Podium gibt, unterstützt den Angriff auf das Gedenken!

Gegen Antizionismus und Geschichtsrevisionismus! Finkelsteins Propaganda stoppen. Keine Veranstaltung mit Finkelstein im Hotel Maritim.

Am 27. November 2010 organisiert der „Palästinensische Ärzte- und Apothekervereinigung Deutschland e. V. (PÄAV
e. V.).“ im Berliner „Maritim Hotel“ eine Veranstaltung mit dem US-Autor Norman Finkelstein als Referenten. Es ist der zweite Versuch in diesem Jahr, Finkelstein in Berlin sprechen zu lassen.

Norman G. Finkelstein macht in seinen Publikationen nicht nur jüdische NS-Überlebende zu den eigentlichen Nutznießer_innen der Geschichte, sondern ist vor allem für antizionistische Positionen bekannt. Seine Tiraden gegen den jüdischen Staat verbindet er stets mit der Solidarisierung gegenüber antisemitischen Organisationen wie der Hamas und der Hisbollah. Es ist kein Zufall, dass Finkelstein ein beliebter Referent für linke und islamische Antizionist_innen, Antisemit_innen und Nazis ist. Zugleich wird er von der neurechten Zeitung „Junge Freiheit“ sowie der antizionistischen „jungen Welt“ in höchsten Tönen gelobt und zu Veranstaltungen eingeladen. Er erfüllt die Rolle des jüdischen Kronzeugen, der die Einladenden nach außen vor der Kritik an antisemitischen Denkstrukturen immunisieren soll.

„I am going to honor the hizbullah; they show courage, and they show discipline, I respect that.” (Finkelstein in Interview mit dem libanesischen Fernsehen im Januar 2008)
In Berlin gab es zuletzt eine ganze Reihe öffentlicher Podien für notorische Israel-Hasser_innen, Antisemit_innen und Islamist_innen. Neben Finkelsteins neuerlicher Einladung nach Berlin sind beispielsweise die Demonstration zum sogenannten „Al-Quds-Tag“ und die Manifestationen nach der Übernahme der Gaza-Flottille durch die Israelische Armee im Mai zu nennen. Am „Al-Quds-Tag“ wird seit seiner Etablierung durch das Iranische Regime nach der erfolgten Revolution 1979 die Vernichtung Israels gefordert. Er wird nahezu in der gesamten islamischen Welt am Ende des Ramadan begangen. Beide Events gleichen sich hinsichtlich ihrer dort geäußerten Verdammungen Israels als „rassistischer“, „imperialistischer“ oder „kolonialer“ Unterdrücker der Palästinenser_innen. Im Gegensatz zum Al-Quds-Tag waren die Initiator_innen der Demonstrationen und öffentlichen Debatte nach dem Vorfall im Mittelmeer allerdings nicht nur Islamist_innen. Seit an Seit demonstrierten hier auch Mitglieder und Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke sowie Anhänger_innen linksradikaler Zusammenhänge aus Berlin gegen Israel. Selten zuvor konnte ein Ereignis Israelhasslinke und islamistische Kreise derart vereinen. Und nun der nächste Akt: die Beweisführung für die Unrechtsmäßigkeit Israels aus jüdischer Perspektive.

Norman Finkelstein setzt die Anschläge und Tötungen von Israelis durch die Hamas und Hisbollah mit dem Widerstandskampf bewaffneter Gruppen gegen Nazideutschland gleich. Laut Finkelstein handele im Umkehrschluss der Staat Israel so wie die Nationalsozialist_innen damals. Finkelsteins Bestseller „Die Holocaust-Industrie“ strickt die Relativierung der Shoah noch weiter. Hier wird die Existenz einer israelisch-amerikanischen Lobby unterstellt, die nicht nur finanziellen Gewinn aus der Geschichte der Vernichtung der Jüdinnen und Juden ziehe, sondern diese auch argumentativ zur Legitimierung von „Verbrechen“ gegen die palästinensische Bevölkerung benutze. Finkelstein schreibt dieser Lobby auch zu, international zu agieren sowie „die Verbrechen“ Israels deckeln zu wollen und knüpft damit an das alte antisemitische Bild einer jüdischen Weltverschwörung an. Seine Behauptung, der millionenfache Mord an den europäischen Jüdinnen und Juden habe letztendlich nur den Überlebenden genutzt, kann zynischer nicht sein.

Die Bücher, Thesen und Auftritte Finkelsteins sind somit argumentatives Futter für Antisemit_innen und Geschichtsrevisionist_innen in der ganzen Welt. Zeit also, diesem Treiben einen Riegel vorzuschieben. Wir fordern die Betreiber_innen des Hotels Maritim hiermit auf, dieser israelfeindlichen Propagandashow keine Räumlichkeiten zu bieten.
„Who wants war? Who wants destruction? Even Hitler didn’t want war.“ (ebenso Finkelstein im libanesischen Fernsehen im Januar 2008)

Gegen den Auftritt von Finkelstein in Berlin.
Für eine Gesellschaft ohne Antisemitismus.

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Israel in der Kritik: Antisemitische Argumentationsmuster im Nahost-Konflikt

Diskurse über den Nahost-Konflikt werden meist aus tagespolitischen Anlässen geführt und reiben sich an aktuellen Berichterstattungen auf. Obwohl für ein konkretes Konfliktverständnis historische Hintergründe von maßgebender Bedeutung sind, bleiben diese jedoch meist auf der Strecke. Somit ist es nicht möglich, tiefgreifend in die Thematik einzudringen und sich ein umfassendes Bild über die Situation in Israel, den palästinensischen Autonomiegebieten und den arabischen Nachbarländern des jüdischen Staates zu entwickeln. Problematisch wird dies vor allem, wenn sich Positionierungen herauskristalisieren, die antisemitische Ideologien auf Israel übertragen.

Die Landesarbeitskreise Shalom aus Berlin und Brandenburg laden euch daher sehr herzlich ein, gemeinsam mit uns den Workshop „Israel in der Kritik: Antisemitische Argumentationsmuster im Nahost-Konflikt“ zu gestalten. Methodisch werden wir den Tag in zwei Blöcke einteilen: Wir beginnen mit einem Planspiel zur Staatsgründung Israels, in dem wir eine eigene Konferenz aus dem Jahr 1947 simulieren und runden dies nach einer kleinen Mittagspause mit einem Workshop zu antisemitischer Israelkritik ab.

Durch das Planspiel erhoffen wir uns, die verschiedenen Interessen und möglichen Handlungsspielräume der beteiligten Parteien bei der Lösung des arabisch-jüdischen Konfliktes im damaligen britischen Mandatsgebiet nachvollziehen zu können. Hierbei werden die unterschiedlichen Positionen der verschiedenen zionistischen Organisationen, der arabischen Länder und Großbritanniens erarbeitet. Die oftmals als homogen verstandenen Gruppen werden so ausdifferenziert. Zudem wollen wir die historische Entwicklung durch die politischen und militärischen Auseinandersetzungen nachvollziehen.

Mit dem anschließenden Workshop über antisemitischen Israelkritik wollen wir die roten Linien mit euch diskutieren, die eine kritische Auseinandersetzung mit der israelischen Politik begleiten. Welche Maßstäbe gibt es, die eine legitime Israelkritik von einer antisemitischen unterscheiden und woran sind diese festzumachen? All dies wollen wir mit euch diskutieren. Wir freuen uns daher auf eure rege Beteiligung.

Wo?
Berlin Kreuzberg (genauer Ort wird nach Anmeldung bekannt gegeben)
Wann?
4. Juli, ab 11 Uhr (mit Mittagspause bis ca. 17 Uhr)

Verbindliche Anmeldung an mail[at]bak-shalom.de

1000 Kreuze in die Spree!

Der LAK Shalom Berlin der Linksjugend [’solid] und der Bundesvorstand der Partei DIE LINKE unterstützen gemeinsam den Aufruf des Bündnisses “Abtreibungsverbot (§218) abschaffen / Gegen christlichen Fundamentalismus“ und rufen am Samstag zur Kundgebung in Berlin auf. Für diesen Tag mobilisiert der Bundesverband Lebensrecht zu einem “Schweigemarsch“ mit dem Titel “1000 Kreuze für das Leben“.

Mobiseite mit Aufruf, Jingle etc: http://no218nofundis.wordpress.com/

Hier also die Treffpunkte:
12.30 Uhr am Roten Rathaus
14.00 Uhr auf dem Bebelplatz

Sobald die Kundgebung am Roten Rathaus beendet ist, könnt ihr euch also zum Bebelplatz begeben und auch darauf hinweisen, dass ihr euch auf dem Weg zu einer Kundgebung dort befindet.
Die Abtreibungsgegner_innen bitten ihre Teilnehmer_innen weiterhin darum, in dunkler Kleidung zu erscheinen. Seid also bunt, laut und kreativ (und zahlreich)!

Und zur Info auch der Ablaufplan des 1000 Kreuze Marsches, als der Abtreibungsgegner_innen:

Treffpunkt zwischen Rotem Rathaus und Marienkirche
ab 13.00 Uhr: Kundgebung am Neptunbrunnen
14.00 Uhr: 1000 Kreuze Marsch zur St. Hedwigs-Kathedrale am Bebelplatz
15.00 Uhr: Ökumenischer Gottesdienst in der St. Hedwigs-Kathedrale

Erklärung des BAK Shalom der Linksjugend [’solid] zum Antiisraelischen Aufmarsch zum Al Quds-Tag in Berlin

Polizei untergräbt zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus

Am gestrigen Al Quds-Tag-Aufmarsch, auf dem neben zahlreichen Islamisten und linken Antiimperilisten auch Mitglieder der rechtsextremen DVU gegen das Existenzrecht Israels aufmarschierten, hat die Berliner Polizei gegenüber der Gegenkundgebung ein völlig unverständliches Verhalten an den Tag gelegt. Während es in den letzten Jahren zu keinen großen Schwierigkeiten gekommen ist, zeigten die Einsatzkräfte am heutigen Tag von Anfang an ihre Bereitschaft zur Eskalation.

Eingesperrt zwischen Absperrgittern war es den Teilnehmer_innen der demokratischen Kundgebung gegen Antisemitismus per Auflage verboten in hebräischer und englischer Sprache zu sprechen, zu singen und Musik in diesen Sprachen abzuspielen. Weiterhin waren auch Schilder und Transparente in diesen Sprachen untersagt. Dies führte dazu das englische Schilder, die die Freiheit des von Hamas-Terroristen entführten Israeli Gilad Shalit forderten, nicht auf der Veranstaltung gezeigt werden durften. Ebenfalls konnte ein Transparent des BAK Shalom, das in englischer Sprache den Niedergang der klerikalfaschistischen Diktatur im Iran fordert, nicht verwendet werden. Skandalös wurde es dann richtig, als die Einsatzleitung der Polizei das Tragen der Fahne der israelischen Hauptstadt Jerusalem unterband und diese einem Teilnehmer entwendete und beschlagnahmte. Selbst ein staatlich anerkannter Übersetzer wurde bei diesem Vorgang völlig ignoriert und stattdessen brüllten Polizeibeamte Mitglieder der Jüdischen Gemeinde an, die sich zu vor über das Vorgehen beschwerten.

Offensichtlich sollte dadurch eine Provokation der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des antisemitischen Hassaufmarsches unterbunden werden. In Wirklichkeit hat die Polizei dafür gesorgt, dass das beständig in Sonntagsreden geforderte „Flagge zeigen“ gegen Antisemitismus im öffentlichen Raum nicht stattfinden konnte. Angesichts der Auflagen für die Teilnehmer_innen der Gegenkundgebung ist es mehr als fragwürdig, dass Teilnehmer des Al Quds-Tags-Aufmarsches ihre Sympathie mit islamistischen Terrororganisation und ihrer Führer offen zeigen durften. So hatten beispielsweise Ordner T-Shirts der Hisbollah an und Teilnehmer haben Fahnen dieses antisemitischen Zusammenschlusses getragen und Bilder des Kriegsverbrechers Hassan Nasrallah hochgehalten.

Nach Ende der antifaschistischen Kundgebung verhafteten Polizisten noch willkürlich eine vorherige Teilnehmerin, die sich nichts zu schulden kommen lassen hat. Die eingesetzten Einsatzhundertschaften der Berliner Polizei haben ein vollkommen einseitiges und unerträgliches Verhalten an den Tag gelegt. Hartes Vorgehen gegen die antisemitischen Teilnehmer_innen des Al Quds-Tags-Aufmarsches gab es nicht. Es konnte auf der Abschlusskundgebung dieses Aufzuges ein Iman in arabischer und persischer Sprache mit antisemitischen Parolen gegen die Existenz des Staates Israel hetzen.

Die heutigen Vorkommnisse wecken Erinnerungen an einen Vorfall in Duisburg Anfang dieses Jahres, als Polizeieinsatzkräfte unter dem Jubel antisemitischer Demonstrationsteilnehmer eine Wohnung stürmten, um eine am Fenster hängende Israelfahne herunterzureißen.

Wir fordern aufgrund der genannten Dinge die Politik auf, Konsequenzen aus dem Verhalten der eingesetzten Polizisten zu ziehen. Die Vorfälle gehören auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Innenausschusses!

No Al-Quds-Tag!

Der Aufruf zu den Gegenprotesten des diesjährigen „Al-Quds-Tag“ kann jetzt online gelesen werden.

Schluss mit der Propaganda der Islamischen Republik – No Al-Quds-Tag!

Jährlich inszeniert die „Islamische Republik Iran“ zum so genannten Al-Quds-Tag einen Propagandaaufmarsch in Teheran, die Hisbollah paradiert in Beirut, Hamas in Gaza und bei weltweiten Demonstrationen wird die Ideologie der Islamischen Republik propagiert. In Berlin marschierten Teilnehmer der Al-Quds-Demonstration wiederholt mit Symbolen terroristischer Organisationen. weiterlesen.

Zudem hat sich die ursprüngliche Zeit und der Ort der Gegendemo nun verändert:
Samstag, 12.September 2009
Zeit: 14:00 – 16:00 Uhr
Ort: Berlin, Knesebeckstraße / Ecke Kurfürstendamm (Nähe U-Bahnstation Uhlandstr.)

Bitte gebt dies auch an alle weiter, die zur Kundgebung kommen wollen!

Ausstellung: Auschwitz: Nie Wieder!

Der Landesarbeitskreis Shalom Berlin der Linksjugend [`solid] zeigte auf dem Bundeswahlparteitag der Partei DIE LINKE am 20. und 21.Juni in Berlin die Ausstellung “Auschwitz: Nie Wieder! – Erinnern statt Vergessen“.
Die vom Verein Bon Courage aus Borna erstellten 16 Tafeln machen am Beispiel des Vernichtungslagers Auschwitz auf die grausamen Praktiken der Nationalsozialisten von vor über 65 Jahren aufmerksam und sollen Menschen für dieses Thema sensibilisieren. Die Aufnahmen zeigen das Vernichtungslager aus der Perspektive eines ankommenden Häftlings und versuchen auf diese Weise dem Betrachter das Ausmaß des Schreckens begreiflich zu machen.

Zur Zeit kann die Ausstellung im Bürgeramt I in der Kreuzberger Yorkstr. 4/11 angeschaut werden.
Wir bedanken beim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und der Fraktion Die Linke der BVV für die Möglichkeit, die Ausstellung hier bis zum 31. Juli präsentieren zu können.

Jüdische Sozialisten in der deutschen Linken des 20.Jahrhunderts

Jüdische Sozialisten in der deutschen Linken des 20.Jahrhunderts

Veranstaltung in Berlin mit Theodor Bergmann

Der kritische Kommunist Theodor Bergmann (Jahrgang 1916) stammt aus einer jüdischen Familie und war bis 1933 im Umkreis der KPD-Opposition in Berlin aktiv. Er erlebte somit die Spaltung und Richtungskämpfe in der kommunistischen Bewegung der zwanziger Jahre und stand in Kontakt mit den Protagonisten der so genannten rechten Opposition wie Heinrich Brandler und August Thalheimer.
Im Jahr 1933 floh Bergmann aus Deutschland und suchte unter Anderem im britischen Mandatsgebiet Palästina, der Tschechoslowakei und Schweden Schutz vor den Nationalsozialisten. 1946 kehrte er nach Deutschland zurück und ging später bewusst in die westliche Besatzungszone. Hier arbeite er bis 1981 unter Anderem im Hochschulwesen und ist seit 1990 Mitglied der PDS und heute der Partei DIE LINKE.

Theodor Bergmann wird auf der Veranstaltung über jüdische Sozialisten des 20.Jahrhunderts sprechen. Hierbei werden Persönlichkeiten vorgestellt, die in der linken Bewegung aktiv waren, heute jedoch oftmals in Vergessenheit geraten sind. Aufgezeigt werden sollen die unterschiedlichen Positionen in der Bewegung zum Zionismus, der Widerstandes gegen die Nationalsozialisten nach der Machtübernahme 1933 sowie die Situation jüdischer Sozialisten nach 1945 in Deutschland. Auch über die Existenz von Antisemitismus in der proletarischen Bewegung wird gesprochen werden.
Danach gibt es Zeit für Nachfragen und Diskussionen.

Die Veranstaltung bildet den sechsten Teil der gemeinsamen Veranstaltungsreihe gegen Antisemitismus des Landesarbeitskreises Shalom der Linksjugend [`solid] Berlin und den Jusos Berlin.

Freitag, 12.Juni 2009 | 18:00 Uhr | Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28 (U2 bis Rosa-Luxemburg-Platz)

www.shalom-berlin.com | www.jusos-berlin.de

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.